Tom E. Steigerwald » Haft

Suboptimal (2)

gvsteigerwald — Tue, 28 Apr 2009 01:38:27 +0000

Wenn man als Rechtsanwalt einem Ratsuchenden den Rat erteilt, gegen einen Gerichtsvollzieher Dienstaufsichtsbeschwerde einzulegen, weil dieser bei der Vollstreckung eines Haftbefehles ohne “richterliche Durchsuchungsanordnung” angeblich rechtswidrig gehandelt hat, in dem er die Wohnung des Schuldners gewaltsam öffnete, um nach ihm zu suchen, so ist das bereits reichlich suboptimal.

Wenn dann auf diesen Rat allerdings direkt von dem Paragraphen aus verlinkt wird, in dem steht, dass gerade bei der Vollstreckung eines Haftbefehls eine richterliche Durchsuchungsanordnung nicht benötigt wird, dann is des scho e hart’ Nummer.

Nachtrag (8. Mai 2009): Ich hatte bereits am Tag, bevor ich diesen Artikel geschrieben habe, die betreffende Anwältin auf den Fehler in ihrem Beitrag per email hingewiesen. Bis heute habe ich hierauf leider weder eine Antwort erhalten, noch ist der Beitrag in irgendeiner Form geändert worden, so dass leider davon auszugehen ist, dass auch künftige Ratsuchende eine falsche Vorstellung vom Durchsuchungsrecht des Gerichtsvollziehers vermittelt bekommen (u.U. mit weiteren sinnlosen Dienstaufsichtsbeschwerden). Es ist ja nicht so, dass die Seite niemand lesen würde, aktuell hat sie immerhin 1598 Aufrufe seit dem 07.08.06, das sind etwa 1,5 Aufrufe pro Tag.

Fazit: Auch im Internet gilt wie eigentlich überall: Nicht sofort alles glauben, was man auf den ersten Blick findet, sondern immer aus mehreren Quellen Informationen einholen. Mit der Zeit kriegt man ein Gespür dafür, wie eine fundierte Meinung aussieht, und wie nicht.

(Screenshot vom 16.05.09)

Ich fang nochmal an (2)

gvsteigerwald — Sat, 06 Dec 2008 17:28:00 +0000

Wir vollstrecken ja gelegentlich auch Haftbefehle, und zwar meist dann, wenn der Schuldner zum angesetzten Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nicht erschienen ist. Die Vollstreckung derartiger Haftbefehle kann sich bisweilen etwas hinstrecken, je nachdem wie schlecht der Schuldner zu erreichen ist. Gegebenenfalls kann es dann sinnvoll sein, einen Beschluss für die Vollstreckung zur Nachtzeit oder an Sonn- und Feiertagen über das Vollstreckungsgericht einzuholen.

So auch in einem Verfahren, bei dem ich dem Gläubiger bereits im Juli (!) mitgeteilt habe, dass der Schuldner zu verschiedenen Tageszeiten nicht anzutreffen war und demnach angefragt wird, ob eine Vollstreckung zur Nachtzeit oder die zwangsweise Öffnung der Wohnung gewünscht wird. Die Antwort, die ich erhielt, war, wie so oft, natürlich keine Antwort auf meine Frage, sondern eine Zustandsbeschreibung. Der Schuldner habe eine Rate gezahlt, jedoch sei nicht beabsichtigt, eine Ratenzahlung einzugehen und die Vollstreckung sei durchzuführen.

Es gehen weitere drei Monate ins Land, an der Erreichbarkeit des Schuldners hat sich nichts geändert, ich frage erneut an, ob denn nunmehr eine Vollstreckung zur Nachtzeit oder eine Zwangsöffnung gewünscht wird. Und heute kriege ich die Antwort auf mein Schreiben mit der Mitteilung, “dass der Schuldner die offene Forderung beglichen hat.”

Ich mag mir den Spaß, den ich gehabt hätte, wenn ich den Schuldner nachts um 20:30 mit einer optionalen Polizeistreife zuhause angetroffen hätte, gar nicht ausmalen.

Hände hoch!

gvsteigerwald — Sun, 09 Nov 2008 19:14:00 +0000

“Steigerwald, Gerichtsvollzieher.”
“Hallo, ich rufe für die Frau X an. Sie schreiben ihr hier, dass sie am soundsovielten zum Gericht erscheinen soll, ansonsten soll sie verhaftet werden.”
“Wer sind Sie jetzt eigentlich?”
“Ich bin der Freund der Frau X.”
“Und wie ist ihr Name?”
“Ich bin der Y.”
“Hören Sie, Herr Y, Sie haben ja selbst ein paar Verfahren, in denen Sie genauso die EV abgeben müssen.”
“Darum geht es jetzt aber nicht.”
“Doch, genau darum geht es jetzt. Entweder Sie erscheinen zu dem Termin, oder ich werde Sie verhaften.”
“Wer denken Sie eigentlich, wer Sie sind?”
“Ich bin der Gerichtsvollzieher.”
“Passen Sie nur mal auf, dass ich Sie nicht von meinen Jungs verhaften lasse.”

Hände hoch, du bist verhaftet.